Am 09. Mai gab es in Aachen eine Spontandemonstration aufgrund der
Inhaftierung eines Genossen. Diese wurde an der Bullenwache "Im
Mariental"gestoppt und aufgelöst. Dabei wurden die Personalien einiger
Personen aufgenommen und ein Mensch zwischenzeitlich auf die Wache gebracht.
Am 14.06. erhielten einige Beteiligte Vorladungen zu
Beschuldigtenvernehmungen:
"[...] in der Ermittlungssache Versammlungsgesetze am [...] ist die Beschuldigtenvernehmung [...] erforderlich."
Wir verurteilen diesen Schritt aus mehreren Gründen:
Wie schon bei der Auflösung der Demo ist die Reaktion der Bullen auch hier vollkommen überzogen, da es eine kleine Demo war, von der ausschließlich Rufe und vereinzelt Pyrotechnik ausging.
Das Vorgehen der Bullen dient offensichtlich nur der Einschüchterung und Kriminalisierung von Personen, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstraionsfreiheit wahrnehmen wollen.
Aus den Erfahrungen der letzten Monate wird für uns in Aachen eine Polzeipraxis erkennbar, die sich gegen emanzipatorische, antifaschistische Strukturen richtet:
So wurden angemeldete Demonstrationen durch illegale Spontanauflagen verhindert (Proteste gegen die Naziaufmärsche in Stolberg) und eben wie in diesem Fall TeilnehmerInnen an Spontandemonstrationen kriminalisiert und eingeschüchtert.
Wir haben die Schnauze voll von diese Kackscheisze! Wir lassen uns nicht einschüchtern! Feuer und Flamme der Repression!
AntifaschistInnen aus Aachen
Quelle: linksunten.indymedia.org/62996
"[...] in der Ermittlungssache Versammlungsgesetze am [...] ist die Beschuldigtenvernehmung [...] erforderlich."
Wie schon bei der Auflösung der Demo ist die Reaktion der Bullen auch hier vollkommen überzogen, da es eine kleine Demo war, von der ausschließlich Rufe und vereinzelt Pyrotechnik ausging.
Das Vorgehen der Bullen dient offensichtlich nur der Einschüchterung und Kriminalisierung von Personen, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstraionsfreiheit wahrnehmen wollen.
Aus den Erfahrungen der letzten Monate wird für uns in Aachen eine Polzeipraxis erkennbar, die sich gegen emanzipatorische, antifaschistische Strukturen richtet:
So wurden angemeldete Demonstrationen durch illegale Spontanauflagen verhindert (Proteste gegen die Naziaufmärsche in Stolberg) und eben wie in diesem Fall TeilnehmerInnen an Spontandemonstrationen kriminalisiert und eingeschüchtert.
Wir haben die Schnauze voll von diese Kackscheisze! Wir lassen uns nicht einschüchtern! Feuer und Flamme der Repression!
AntifaschistInnen aus Aachen
Quelle: linksunten.indymedia.org/62996
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